Bei der Auszählung der Stimmzettel der Kommualwahl in München kam es zu Unregelmässigkeiten

Kommunalwahl: Stimmen aus Haidhausen werden neu ausgezählt

By in Politik on 20. März 2014

Bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag ist es scheinbar zu grösseren Unregelmässigkeiten gekommen.

Unstimmige Wahlergebnisse gab es zwar nicht nur in Haidhausen, doch hier waren sie besonders gravierend. In einigen Stadtvierteln gaben die Wahlhelfer so lange ihre Ergebnisse in den Computer ein bis die Zahlen als plausibel angenommen wurden.

Das für die Stimmauszählung zuständige Kreisverwaltungsreferat räumte Pressevertretern gegenüber ein das 80 bis 90 % der Stimmen falsch weitergeleitet wurden. Eine Plausibilitätskontrollsoftware hatte diese erschreckenden Zahlen ermittelt. Trotz dieser Misstände will das Kreisverwaltungsreferat nur einen einzigen Stimmbezirk neu auszählen – Haidhausen.

Wie es dazu gekommen ist das in Haidhausen mehr Stimmen abgegeben wurden als es Stimmberechtigte gibt konnte noch nicht abschließend geklärt werden. Aus diesem Grund müssen die Stimmen noch einmal neu gezählt werden. Mit den scheinbar falschen Ergebnissen der anderen Stimmbezirken will man offensichtlich leben.

Ein Grund für die hohe Fehlerquote bei den Kommunalwahlen in München könnte der verstärkte Einsatz von freiwilligen Wahlhelfern sein. Früher waren es oft Wahlhelfer mit viel Erfahrung die diese Aufgabe schon seit Jahren übernommen hatten. Oft Mitarbeiter der Stadtverwaltung oder aus ähnlichen Positionen. Bei den Wahlen 2014 kamen aber mehr Freiwillige zum Einsatz als in früheren Jahren.

Eigentlich will das Kreisverwaltungsreferat Fehler bei der Stimmzählung durch das „Vier Augen Prinzip“ ausschließen. Das trotzdem noch eine Plausibilitätskontrollsoftwaren nötig ist haben die falschen Wahlergebnisse gezeigt. Kandidaten oder Parteien die die Wahlergebnisse anfechten wollen können das innerhalb von 14 Tagen bei der Regierung von Oberbayern tun. Aber nicht nur Politiker sondern auch jeder Wahlberechtigte kann das Ergebnis der Wahl anfechten. Allerdings müssen mindestens sechs Wahlberechtigte gemeinsam Einspruch gegen die Kommunalwahl Ergebnisse einlegen.

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